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Ãœbersicht der Artikel in chronologischer Reihenfolge:Â http://www.cdu-wuppertal.de/service/pressemeldungen/
Hallenbad Vohwinkel wird zum Bürgerbad
Die CDU Vohwinkel gratuliert dem Verein Bürgerbad Vohwinkel zum Erhalt des Hallenbades im Stadtteil.
Dank des unermüdlichen Einsatzes der ehrenamtlichen Helfer rund um Stefan Jukic und Mathias Conrads kann der Förderverein ab dem 1.März 2011 das Bad vorläufig in Eigenregie weiterbetrieben werden. Für das Jahr muss der Verein der Stadtverwaltung nun beweisen, dass er in der Lage ist, dass der Betrieb weitgehend mit Ehrenamtlichen aufrecht gehalten werden kann. Erst danach kann über das Jahr 2011 hinaus geplant werden. Eckhard Klesser, Vorsitzender der CDU Vohwinkel dazu: „es ist unglaublich, was durch den Einsatz Einzelner alles möglich ist. Noch im Dezember sah es in den Gesprächen mit dem Kämmerer so aus, als wäre eine Schließung unausweichlich. Bleibt zu hoffen, dass nun auch andere politische Parteien aus Ihrer Starre erwachen.
CDU-Vohwinkel besuchte GEPA
Mitglieder der Bezirksvertretung, Stadtverordnete und weitere Interessierte der CDU-Vohwinkel nahmen am 16.11.10 an einem Besuch der Firma GEPA-Fairhandelsgesellschaft teil.
Geschäftsführer Thomas Speck erläuterte den Gästen die Geschichte des fairen Handels,
dem sich die von kirchlichen Gesellschaftern getragene GEPA seit über 20 Jahren ver- schrieben hat. Dabei stellte er auch Projekte in Dritte-Welt-Ländern vor, die beweisen, wie nachhaltig die dortigen Erzeuger von fairen Wirtschaftsbeziehungen (Bildung, Ökonomie, Gesundheitswesen etc.) profitieren.
Darüber hinaus profitiert aber auch der (z.B. deutsche) Verbraucher, da er mit fairen Preisen nicht nur Wohltätigkeit unterstützt, sondern im Gegenzug auch geprüfte Produkte von höchster Qualität wie z.B. Kaffee, Schokolade, Reis etc. erhält.
Bei der abschließenden Besichtigung der Kaffeequalitätskontrolle und des Hochregallagers kam die überaus positive wirtschaftliche Entwicklung der GEPA zur Sprache, die mittel- fristig evtl. eine weitere Betriebsvergrößerung notwendig macht und damit natürlich Arbeits-plätze in Vohwinkel sichert oder sogar neu schafft.
Parkplätze am Stationsgarten
Bis vor kurzem war es in der BV-Vohwinkel noch üblich sachlich-fundierte Bedenken, die in diesem Fall durch uns – nach intensiver Befassung mit der Situation vor Ort durch persön-liche Befragung von Betroffenen – vorgetragen wurden, nochmals abzuwägen, zumal wenn keine unmittelbare zeitliche Dringlichkeit für eine endgültige Beschlussfassung besteht. Hier wurde aber durch die rot-rot-grüne BV-Mehrheit ohne Not eine Entscheidung durchgedrückt, die weit reichende Konsequenzen (evtl. sogar existenzbedrohender Wegfall von Parkplätzen für anliegende Geschäfte bzw. Arztpraxen, erhebliche Erschwerung von Arztbesuchen für ältere und/oder gehbehinderte Mitbürger) nach sich ziehen könnte, obwohl man das eigent-liche Problem – mögliche Gefährdung von Fußgängern durch fahrende PKW – u.U. auch anders hätte entschärfen können (Verkehrszeichen, Berliner Kissen, Spiegel, Verkehrsüber-wachung durch die Polizei etc.). Und selbst wenn die Erfolgswahrscheinlichkeit nach entspr. Prüfung dieser Maßnahmen negativ beschieden worden wäre, hätte man o.a. Verkehrsbe-schränkung in einer späteren Sitzung immer noch beschließen können. Weiterlesen …
Eil-Antrag zum Thema Hallenbad
Die Verwaltung wird gebeten, zum Hallenbad Vohwinkel folgende Informationen zu geben:
1. Wie hoch ist die Besucherzahl (mit Entwicklung der letzten 5 Jahre)
2. Sind hierin Schülerzahlen im Rahmen des Schulschwimmsportes enthalten?
3. Wie hoch sind die Schülerzahlen, respektive die Anzahl der Schulklassen, die das Hallenbad im Rahmen des Schulschwimmsportes nutzen (mit Entwicklung der letzten 5 Jahre)
4. Wieviele und welche Schulen nutzen das Hallenbad Vohwinkel?
5. Wie sieht die Nutzung durch Vereine aus? Welche Vereine nutzen das Bad und wie viel Kinder u. Jugendliche nehmen an dem Vereinsschwimmen teil.?
Vorschlag zum HSK muss besonnen überprüft werden
Für die CDU in Vohwinkel äußert sich zum Heute vorgelegten Diskussionsvorschlag zum neuen Haushaltssicherungskonzept (HSK), deren Vorsitzender, der Stadtverordnete Klesser, wie folgt:
“Dass es in allen Bereichen des öffentlichen Lebens finanzielle Einschnitte geben wird, ist jedem klar. Wir werden nun gründlich prüfen, ob und in wie weit die gemachten Vorschläge der Verwaltung umsetzbar, oder – wenn möglich – durch Alternativvorschläge ersetzbar sind. Die gesamte CDU in Vohwinkel ist sich zusammen mit ihren Bezirksvertretern und Stadtverordneten darüber im klaren, dass kein Weg am Sparen vorbei führt. Insofern diskutieren wir in unseren Gremien nicht über die Höhe der Gesamteinsparung, oder das ob, sondern über die Frage, wie gespart werden kann. Wir fordern alle Vohwinklerinnen und Vohwinkler auf, sich an diesem Prozess konstruktiv zu beteiligen und ihre Vorschläge für Einsparpotentiale in unserem Stadtteil zu präsentieren – Gemeinsam für Vohwinkel.”
Linkes Bündnis in Vohwinkel – Machtpolitik hält Einzug in die BV
Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung am gestrigen Abend endete mit einer Überraschung für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Bei der Wahl zum Bezirksbürgermeister gewann die Liste der SPD und damit ihr Kandidat um das Amt das Bezirksbürgermeisters mit den Stimmen der LINKEN und Grünen. Damit ist eine jahrzehnte lange Tradition beendet, nach welcher der Wille der Vohwinkler Bürger von den Vohwinkler Parteien eins zu eins akzeptiert wurde. Die Wahl von Fragemann zum Bezirksbürgermeister entspricht nach Auffassung der CDU nicht dem Wahlergebnis, nach welchem die CDU die stärkste Kraft in Vohwinkel ist.
In den vergangenen Wahlperioden war es üblich, dass entsprechend dem Wählerwillen bei der Kommunalwahl jeweils die stärkste Fraktion den Bezirksbürgermeister stellt. Aus Altersgründen trat in der Mitte der vergangenen Legislaturperiode Hans-Georg Heldmann von seinem Amt zurück und machte damit den Weg für den SPD Stellvertreter frei. “Das dieser nun den Anspruch auf den Posten als Bezirksbürgermeister mit Unterstützung der Linken durchsetzt ist befremdlich und entspricht nicht dem Wählerwillen. Mit einer eindeutigen CDU- Mehrheit in der Bezirksvertretung und direkt gewählten CDU Stadträten in allen drei Vohwinkler Ratswahlkreisen hat der Bürger anders entschieden. Und das, obwohl in der Vergangenheit in Vohwinkel häufig fernab von äußeren politischen Rahmenbedingungen entschieden wurde”, meinte dazu der Stadtverordnete Thomas Schulz. Trotz der Enttäuschung von CDU Kandidat Mathias Conrads stellt dieser klar: “Ich kann und werde mich auch als 1. Stellvertreter für die Vohwinkler Belange einsetzen. Das war und ist mein persönlicher und vorrangiger Anspruch.”
Ein zweiter Umstand, der bei vielen der anwesenden Gäste für Verwirrung und Verstimmung sorgte, war folgender: die CDU schlug vor, nach dem Vorbild des Wuppertaler Stadtrates und verschiedener Bezirksvertretungen in den kommenden fünf Jahren auf einen zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister zu verzichten. Dies sollte vor allem geschehen, da sich in der vergangenen Periode gezeigt hat, dass ein zweiter stellvertretender Bezirksbürgermeister in Vohwinkel nicht benötigt wird. Außerdem wäre hier eine finanzielle Einsparmöglichkeit gegeben, die man einfach und mit Signalwirkung ausgestattet hätte nutzen können. “Die kommenden fünf Jahre werden in Wuppertal ganz im Zeichen der katastrophalen finanziellen Haushaltslage stehen. Das wird auch an Vohwinkel nicht vorbei gehen. Es wäre ein richtiges Zeichen gewesen, wenn die Bezirksvertretung hier mit ihrem ersten Beschluss ein Zeichen gesetzt hätte”, so Moritz Iseke von der CDU. Diesem Vorschlag folgte das neue linke Bündnis in der BV ebenfalls nicht. “Es mutet schon merkwürdig an, wenn von Fragemann und seinen Bundesgenossen auf die erste Möglichkeit einen, wenn auch kleinen, so doch sinnvollen Sparbeitrag zu leisten aus vermutlich parteistrategischen Ãœberlegungen verzichtet wird, dann aber zwei Tagesordnungspunkte von den gleichen Protagonisten später schon darüber lamentiert wird, dass das Geld für ein wirklich wichtigen Punkt fehlt – ein Verkehrsgutachten für Vohwinkel”, so der Stadtverordnete Jan Phillip Kühme.
Aus Sicht der CDU ist ein Umstand besonders dramatisch: Der Eindruck lässt sich nicht verleugnen, dass hier nicht der situative Zufall das Ergebnis des Abends produziert hat. “Unserer Meinung nach ist davon auszugehen, dass die Entscheidung auf der BV-Sitzung keine Zeitpunktentscheidung war, sondern wohl und von langer Hand vorbereitet zu sein scheint. Da kann man gespannt sein, wer in welchem Maße Zugeständnisse gemacht hat und bisherige politische Standpunkte verlässt. Mit der für diese Strategie notwendige Bildung eines Linksbündnisses hat nun auch die Machtpolitik in Vohwinkel Fuß gefasst. Da darf man sich nicht wundern, wenn die Politikverdrossenheit nun von zunehmender Parteiverdrossenheit begleitet wird”, so der Stv. Eckhard Klesser, der auch Vorsitzender der CDU in Vohwinkel ist, abschließend.
Großer Erfolg der CDU-Vohwinkel bei der Kommunalwahl
Alle 3 Ratskandidaten direkt gewählt, CDU mit Abstand stärkste BV-Fraktion
Das Team der CDU-Vohwinkel hat dank intensiven Einsatzes aller Aktiven des “harten Kerns” – im Fußball würde man von großer mannschaftlicher Geschlossenheit sprechen – bei der Kommunalwahl am 30.08.09 sehr erfolgreich abgeschnitten.
Vorausgegangen war ein anstrengender vierwöchiger Wahlkampf mit Plakatierungen, Verteilen von Hauswurfsendungen und den üblichen Wahlständen an den Samstagen. Es wurden mit unzähligen persönlichen Hausbesuchen und einer Brötchen- bzw. Rosen-Verteil-Aktion aber auch neue Akzente gesetzt, die von Vohwinkelern sehr positiv aufgenommen wurden.
Folgerichtig – wenn auch in dieser Deutlichkeit nicht zu erwarten – war das Wahlergebnis somit zum einen die Anerkenung der guten Arbeit der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Vohwinkel in den vergangenen fünf Jahren und zum anderen die Honorierung der Wahlkampfarbeit.
Die Ergebnisse im Einzelnen:
Mit Eckhard Klesser (West), Jan-Phillip Kühme (Ost) und Thomas Schulz (Nord) konnte die CDU in Vohwinkel alle Wahlkreise gegen eingesessene SPD-Schwergewichte direkt für sich entscheiden. Sie schickt mit den drei Stadtverordneten eine starke Mannschaft für die Vohwinkeler Interessen ins Barmer Rathaus und hat damit zugleich den politischen Generationenwechsel geschafft. Erwähnenswert ist zudem noch die Tatsache, daß Klesser und Kühme – entgegen dem Trend – statt eines Stimmenrückgangs sogar deutliche Stimmenzuwächse erzielen konnten.
In der Bezirksvertretung erzielte die CDU mit 36,4 % beinahe exakt das gleiche Ergebnis wie 2004, ist mit Abstand wieder stärkste Fraktion und konnte den Abstand zur SPD ( 29,8 % = Verlust von 2,7 % ) weiter ausbauen.
Klar ist damit, daß Moritz Iseke seine bewährt gute Arbeit als Fraktionssprecher fortsetzen und dabei zukünftig von Michael Utsch, Monika Richter, Stefan Jukic und Steffen Hombrecher unterstützt wird.
Ebenso klar ist auch, daß CDU-Kandidat Matthias Conrads die erste Wahl für den Posten des Vohwinkeler Bezirksbürgermeisters ist! Alles Andere widerspräche dem o.a. Wahlergebnis und damit dem demokratischen Wählervotum. Die diesbzgl. Gespräche laufen z.Zt. noch und es ist zu hoffen, daß sie zum Wohle Vohwinkels ein einvernehmliches Ergebnis bringen.
E.Klesser
Pussy Club
Eine Stellungsnahme des Franktionssprecher Moritz Iseke für die CDU in Vohwinkel
“Ich stimme grundsätzlich zu, dass der Standort äußerst unglücklich ist und neben dem Betrieb auch einige weitere Randbedingungen problematisch sind. Wie dem Miteigentümer zu entnehmen ist, wird derzeit eine Klage wegen Behinderung der Gewerbeausübung angestrengt. Das ist sehr schade, wenn sich zu Beginn einer erneuten Diskussion bereits die Fronten verhärten, da dies etwaige Ãœberereinkünfte erschwert. Genau diese aber gilt es meiner Meinung nach zunächst zu erreichen. Dies betrifft zum einen die Einhaltung des “ordnungsgemäßen” Betriebs (Öffnungszeiten, Immissionen, etc.) sowie die zukünftige Nutzung der Fusswegeverbindung durch die Tiefgarage (welche sich ja im Eigentum des Bordelleigentümers befindet und möglichst nicht geschlossen werden sollte). Erst im nächsten Schritt bzw. parallel wollen wir prüfen, inwieweit der eigentliche Betrieb an dieser Stelle aufgehoben oder verlagert werden kann. Ich habe derzeit Bedenken was die Erfolgsaussichten angeht, den Betrieb ordnungspolitisch (die Kollegen der SPD haben ja einen Antrag zur Aufstellung eines Sperrbezirkes gestellt) bzw. genehmigungsrechtlich dort anzugehen. Trotzdem werden wir von der CDU-Fraktion fraktionsübergreifend mit unseren Kollegen und zusammen mit der Stadtverwaltung überlegen, welche Möglichkeiten es noch gibt, die Situation zu entschärfen. Herr Eckhard Klesser hat sich bereits in der letzten Woche mit diesem Thema beschäftigt. Wir werden uns hier vor Ort mit der Angelegenheit kurzfristig und intensiv beschäftigen.”
- CDU-Wuppertal.de
- Oberbürgermeister Peter Jung
